Bilanz Lokale Agenda 21

Bericht zur Lokalen Agenda 21 Berlin 2009

Mit dem Beschluss vom 8.6.2006 hat das Abgeordnetenhaus von Berlin die Lokale Agenda 21 Berlin (LA 21 Berlin) zur Leitidee der künftigen Landespolitik erklärt. In dem Dokument sind strategische Absichten und konkrete Handlungsanweisungen zur Umsetzung der nachhaltigen Entwicklung Berlins in einem Handlungsprogramm für das 21. Jahrhundert zusammengefasst.
Der Arbeitsprozess an und mit der LA 21 Berlin sollte mit dem Beschluss vom 8.6.2006 nicht abgeschlossen sein, sondern in eine neue Phase eintreten. Die gesellschaftlichen Akteure der Stadt wurden aufgerufen, die in der Agenda formulierten Ziele und Maßnahmen in ihrem jeweiligen Verantwortungs- und Entscheidungsbereich umzusetzen. Als Zeithorizont wurde, wenn nicht anders ausgewiesen, das Jahr 2030 angegeben. Dies unterstreicht die langfristige Perspektive einer nachhaltigen Entwicklung.
In dem Beschluss zur LA 21 Berlin wurde festgelegt, in fünfjährigen Abständen, jeweils zur Mitte einer Legislaturperiode, über die Umsetzung zu berichten, erstmalig 2009.

Der Bericht zur Lokalen Agenda 21 Berlin 2009 liegt jetzt vor. Die Berichterstattung steht Ihnen hier als Download (pdf) zur Verfügung.

Der Verein Berlin 21 hat dazu eine Pressemitteilung mit einer Stellungnahme veröffentlicht und will demnächst zu einer öffentlichen Dialogveranstaltung zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft einladen. Ziel ist es, eine breite Aussprache zu diesem Senatsbericht zu ermöglichen. Gern veröffentlichen wir auf der B21-Website weitere Stimmen und Reaktionen zur Berichterstattung. Bitte senden Sie diese per Mail an den Verein.

Stellungnahmen zum Senatsbericht:

1. Die Stellungnahme des Fachforum Klimawandel und Energie im Verein Berlin 21 e.V. zum Senatsbericht - Handlungsfeld "Energie- und Klimaschutzpolitik" von Dr. Hartwig Berger vom 9.4.2010 steht Ihnen hier als Download zur Verfügung.

Ist Berlin bereit für die Zukunft?

Die erstmalige Berichterstattung zur Lokalen Agenda 21 (Handlungsprogramm-Informationsbroschüre als pdf, 3,4 MB) des Senates an das Abgeordnetenhaus zum 30.06.2009 war auch für Berlin 21 ein guter Anlass, das Erreichte kritisch unter die Lupe zu nehmen. In welchen Bereichen ist die Agenda bereits erfolgreich umgesetzt worden, welche Maßnahmen wurden ergriffen, und welche Hemmnisse gilt es zu überwinden. Berlin 21 steht für eine neue Partizipationskultur zwischen den Akteuren und sucht deshalb einen breiten Dialog mit der Bürgerschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung. Besondere Beachtung soll die Arbeit der Bezirke, NGOs, Kirchen und Religionsgemeinschaften finden. Berlin 21 hat auch seine eigene Position im Agendaprozess kritisch hinterfragt. Auf der Webseite stehen in loser Reihenfolge einzelne Beiträge zu den Querschnittsaufgaben und Handlungsfeldern öffentlich zur Diskussion. Alle Empfehlungen sind darauf gerichtet sein, den Agendaprozess konstruktiv voranzubringen. Vor diesem Hintergrund haben wir auch die Liste der Leitprojekte von 2006 überprüft und dargestellt, welche Projekte sich bewährt haben und um welche neuen Projekte sie ergänzt werden sollte.
Die Leitprojekte (Anhang des Abgeordentenhaus-Beschlusses von 2006) im Überblick finden Sie hier. Hier finden Sie die überarbeitete und ergänzte Liste der Leitprojekte von 2009.

Fachforum Stadtökologie in Berlin 21 e.V.
Der Flächenverbrauch in Berlin - Bilanz und Vorschläge für Maßnahmen von Dr. Hartwig Berger (23,9KB)

Fachforum Klimawandel und Energie im Verein Berlin 21 e.V.
Frühe Apfelblüte - Berliner Bilanz in der Begrenzung des Klimawandels von Dr. Hartwig Berger (77,6KB)

Bilanz und Ausblick: 3 Jahre Berliner Lokale Agenda 21
Querschnittsaufgabe Berlin in der Einen Welt – globale Verantwortung der Stadt von Hans-Hermann Hirschelmann
(Diskussionspapier, 490 KB) 

Berlin 21 hat dem Senat im Juni 2009 eine eigene Stellungnahme zur Rolle von Berlin 21 e.V. im Prozess der Umsetzung der Lokalen Agenda 21 vorgelegt. Diese Stellungnahme finden Sie als pdf-Dokument (207 KB) hier als Download.

Kleine Anfragen zur Lokalen Agenda 21:
Auf die kleine Anfrage an die BVV Steglitz - Zehlendorf vom 26.05.2009 zum Thema Umsetzung des Abgeodnetenhausbeschlusses " Berlin zukunftsfähig gestalten" vom 08.06.2006 die Antwort der Bezirksstadträtin Anke Otto (503 kB).
Hier finden Sie die Antwort der Staatssekretärin Frau Krautzberger vom 16.03.2010 auf die Kleine Anfrage von Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) auf die Frage: Hat Nachhaltigkeit keinen Platz mehr in der Senatsverwaltung?

Öffentlicher Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, 68. Sitzung vom 14. Juni 2010 zum Thema Lokale Agenda 21
Senatorin Junge-Reyer: ".... An diesem Bericht haben alle Senatsverwaltungen mitgearbeitet. Ich bin froh über die Beteiligung der Bezir-ke. Es gibt eine Reihe von Bezirken, die formelle Beschlüsse gefasst haben, und ich freue mich sehr, dass in den Bezirken dann auch sehr konkrete Verpflichtungen, sehr konkrete Commitments durch solche Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlungen bzw. der Bezirksämter vorliegen, die uns zeigen, dass die Lokale Agenda in ihren Einzelheiten und vor allen Dingen vor Ort ganz konkret zur Bewusstseinsbildung und zum Verhalten einen wesentlichen Anstoß gegeben hat.... " Gehört wurden zum Thema neben den umweltpolitischen Sprechern der Fraktionen u.a. Katrin Nolting, wissenschaftliche Mitarbeiterin der IZT gGmbH, Prof. Dr. Rogall, Mitglied des Vorstandes von Berlin 21 e. V., Peter Schrage-Aden, Klimaschutzbeauftragter des Bezirks Steglitz-Zehlendorf. Mehr dazu lesen Sie hier im Wortprotokoll der öffentlichen Ausschusssitzung.