Zusammenfassung

Das Projekt „Spree City“ verfolgte den Ansatz, durch einen breiten und öffentlichen Diskussionsprozess über das Verhältnis Berlins zu seinem Hauptfluss, der Spree, zu einem gemeinsamen Verständnis der Beteiligten über die in der nächsten Zeit vordringlich zu lösenden Fragen zu kommen und Verabredungen zu treffen, wie dies erreicht werden soll. Durch die Identifikation der Beteiligten aus Bürgerschaft und Institutionen für die als gemeinsam erkannte Sache soll so eine neue Qualität der Planung erreicht werden. Um dies zu erreichen waren unterschiedliche Themen wie Gewässerqualität, Ufergestaltung und angrenzende Nutzungen integriert zu betrachten und verschiedene Akteursgruppen einzubinden. Neben den institutionellen Akteuren aus der Wasserwirtschaft gehören hierzu Politik, Verwaltung, Organisationen, Verbände, Wissenschaftseinrichtungen und natürlich die Bürger und Bürgerinnen. 

Hierfür wurden drei Projektbausteine geplant:

1. Vier Stadtgespräche „Wasser bewegt Berlin“ – fokussieren die Diskussion
2. Aktionen und Veranstaltungen am Fluss – sprechen die Menschen Vor Ort an
3. Zwei Entscheider- und Ergebnisworkshops – binden die institutionellen Akteure

Das Projekt basiert auf der Vorarbeit der AG-Wasser, die bereits seit 2010 die Stadtgespräche „Wasser bewegt Berlin“ organisiert. Ohne das Engagement dieser Gruppe wäre das Projekt nicht durchführbar gewesen. Das Projekt wurde zum 01. November 2012 begonnen. In den ersten 6 Monaten wurden die Strukturen aufgebaut und ein Themenvorschlag als Grundlage erarbeitet, der als wesentliche Fragen bezüglich der Spree die Wasserqualität und die Ufergestaltung einschließlich der Verzahnung mit dem Umfeld definierte. Diese Themen wurden auf einem Workshop mit institutionellen Entscheidern am 22. März und auf dem 9. Stadtgespräch Wasser bewegt Berlin am 26. März 2013 zur Diskussion gestellt. Das 10. Stadtgespräch am 25. April wurde auf der Messe Wasser Berlin International zum Thema Regenwasser und der daraus resultierender Belastung der Spree durchgeführt. 

Während der Sommermonate wurden an 8 Orten mit Informationsangeboten und einem großen Plan der Spree in Berlin das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht. Es wurden zahlreiche Meinungsäußerungen und Wünsche aus der Bevölkerung gesammelt. Aus diesen wurden 5 Handlungsempfehlungen entwickelt und den institutionellen Akteuren aus Politik, Verwaltung und Verbänden als Diskussionsgrundlage für den Abschlussworkshop übergeben. Diese betrafen die Anlage durchgängiger Uferwege entlang des Flusses, die Erstellung eines Nutzungskonzeptes für die Wasserfläche der Spree, die Verbesserung der Wasserqualität des Flusses durch Förderung des dezentralen Regenwassermanagements auch im Gebäudebestand, den Einfluss des Bergbaus auf die Wasserqualität der Spree und die Aufgaben der Berliner Wasserbetriebe. Die beiden ersten, aus den Äußerungen der Bevölkerung prominentesten Handlungsempfehlungen wurden auf dem 11. Stadtgespräch am 14. Oktober (Uferwege) und dem 12. Stadtgespräch am 20. November (Nutzung der Spree) mit der interessierten Öffentlichkeit diskutiert.

Am 3. Dezember wurden die Handlungsempfehlungen mit den institutionellen Akteuren auf einem Abschlussworkshop diskutiert. Im Ergebnis erwiesen sich drei als tragfähig:

1. Uferwege entlang der Spree in gemeinsamer Verantwortung der öffentlichen Hand, der Anwohner und Nutzer und ggf. der privaten Eigentümer entwickeln und pflegen
2. Wasserflächennutzungskonzept Spree als Grundlage für einen Interessensausgleich entwickeln
3. Regenwassermanagement dezentral auch im Bestand realisieren

Es bestand Konsens, diese in der nächsten Zeit gemeinsam weiter zu verfolgen. Als nächste Schritte sind vertiefende Analysen bestehender Planungen und Regelwerke sowie die Einbringung in den politischen Prozess verabredet. Der im Projekt verfolgte Ansatz der Bürgerbeteiligung hat klare und in ihrer Zielrichtung eindeutige Ergebnisse hervorgebracht. Insbesondere die Konflikte um die Nutzung der Spree waren zu Beginn des Projektes so nicht erwartet worden.

Es ist der AG-Wasser gelungen, als Gesprächspartner sowohl von den Bürgern als auch den Vertretern aus Politik, Verwaltung und Institutionen ernst genommen und anerkannt zu werden. Die Funktion als Ansprechpartner, Treiber der Diskussion und Vermittler zwischen Bürger und Politik und Verwaltung ist