Stopp TTIP und CETA!
Published by Redakteur on 7. Oktober 2014 - 13:58
Derzeit verhandeln die EU und die USA den transatlantischen Handels- und Investitionsvertrag TTIP. CETA, ein ähnliches Abkommen mit Kanada, steht vor der Ratifizierung.
Diese Abkommen drohen, Demokratie und Rechtsstaat, Umwelt- und Verbraucherschutz zugunsten von Wirtschaftsinteressen auszuhebeln. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne, zum Nachteil aller:
Investoren-Schutz: Kanadische und US-amerikanische Firmen sollen das Recht erhalten, Staaten auf Schadensersatz zu verklagen, wenn ihnen Profite durch Entscheidungen des Staates entgehen. Dabei kann es sich auch um Gesetze handeln, die dem Gesundheits-, Verbraucher- oder Umweltschutz dienen.
Es würde schwerer werden unsere Standards für Lebensmittel, Arbeitnehmerrechte, Umwelt- und Verbraucherschutz aufrecht zu erhalten oder diese gar zu erhöhen.
Liberalisierungen and Privatisierungen sollen zur Einbahnstraße werden.
Die EU und ihre Mitgliedsstaaten werden unter Druck gesetzt,** Risikotechnologien** wie Fracking oder gentechnisch veränderte Organismen zu erlauben.
Aber: Wir können TTIP und CETA noch verhindern. Bitte unterzeichnet unsere selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative!
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Selbstorganisierte EBI gegen TTIP unterstützen und unterschreiben!